Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Stein & Keramik Solutions GmbH

1. Allgemeines

Diese Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte über die Lieferungen von Waren und/oder die Erbringung sonstiger (Dienst-)Leistungen die zwischen einem Kunden (im Folgenden kurz: „Vertragspartner“) unter der Stein & Keramik Solutions GmbH geschlossen werden.

Diese Geschäfts- und Lieferbedingungen sind auch die Rechtsgrundlage für alle Folgegeschäfte, selbst wenn sie für diese mit dem Vertragspartner nicht jedes Mal gesondert vereinbart werden.

Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind für das gegenständliche Rechtsgeschäft unwirksam und widerspricht der Stein & Keramik Solutions GmbH bereits jetzt der Geltung fremder AGBs. Diese finden nur Geltung sofern sie durch die Stein & Keramik Solutions GmbH ausdrücklich und schriftlich anerkannt bzw genehmigt wurden.

Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von der Stein & Keramik Solutions GmbH schriftlich bestätigt und firmengemäß gezeichnet sind. Für die Einhaltung der Schriftform ist eine Versendung per E-Mail ausreichend.

Alle mündlichen, telefonischen und elektronischen (E-Mail, Fax, etc) oder sonst wie auch immer gearteten Erklärungen, sowie alle wie auch immer gearteten Erklärungen der Vertreter von der Stein & Keramik Solutions GmbH und die von diesen getroffenen Vereinbarungen und entgegengenommenen Aufträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit die schriftliche Bestätigung von der Stein & Keramik Solutions GmbH. Mündliche oder sonstige Zusagen, welche nicht in schriftlicher Form durch die Stein & Keramik Solutions GmbH bestätigt wurden gelten bis zur schlussendlichen Äußerung seitens der Stein & Keramik Solutions GmbH als schwebend unwirksam.

2. Preise

Alle Preisangaben verstehen sich grundsätzlich netto zuzüglich der bei Lieferung gültigen Umsatzsteuer. Werden spätere Änderungen der Angebotsunterlagen erwünscht oder notwendig oder ändern sich Maß, Anzahl, Gewicht, Bearbeitung u. a., bleibt die Stein & Keramik Solutions GmbH zu einer entsprechenden Änderung des Preises berechtigt bzw ist entsprechend der gültigen Ö-Normen abzurechnen. Es sind stets Einzelpreise maßgebend, auch wenn im Angebot ein Gesamtpreis angegeben ist. Da die Preise auf den heutigen Gestehungskosten beruhen, bleibt eine Nach- bzw Neuberechnung des Angebotspreises bis zur nächsten Lohnerhöhung vorbehalten.

3. Urheberrecht

Entwürfe und Ideen dürfen ohne schriftliche Einwilligung von der Stein & Keramik Solutions GmbH nicht durch Dritte ausgeführt werden. Zeichnungen, Lichtbilder, Vervielfältigungen und dergleichen sowie Modelle, Konstruktionen und Arbeitsverfahren von der Stein & Keramik Solutions GmbH dürfen weder nachgebildet, noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Nachahmungen, auch solche mit unwesentlichen Änderungen der Form und Maßverhältnisse sind nicht gestattet.

Diesbezügliche Schadenersatzansprüche Dritter trägt der Auftraggeber. Ein Haftungsregress gegen die Stein & Keramik Solutions GmbH ist ausgeschlossen.

4. Lieferfristen

Lieferfristen beginnen mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Vertragspartner zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben und evtl zu leistenden Anzahlungen, welche gesondert vereinbart werden. Die vereinbarten Lieferfristen verlängern sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen bei der Stein & Keramik Solutions GmbH oder Vorlieferungsfristen der Rohmaterialien, Fehlfallen des Werkstoffes (Ausschuss usw) und gilt eine angemessene Verlängerung zwischen den Vertragspartnern als vereinbart. Überschreitungen derselben berechtigen den Vertragspartner nur zu grob schuldhaft verursachten Schadensersatzansprüchen und nur dann, wenn bei Überschreitung schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt und diese von der Stein & Keramik Solutions GmbH nicht gewahrt wurde. Teillieferungen sind zulässig.

5. Gefahrtragung

Vereinbart wird die Lieferung ab dem Sitz der Stein & Keramik Solutions GmbH. Die Beförderung einschließlich des Verladens der Lieferung erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Vertragspartners. Der Gefahrübergang erfolgt in jedem Fall beim Verlassen des Betriebs der Stein & Keramik Solutions GmbH. Versandweg und –mittel sind, mangels besonderer Vereinbarung, der Wahl der Stein & Keramik Solutions GmbH überlassen.

6. Gewährleistung

Lieferungen und Leistungen gleich welcher Art sind durch den Vertragspartner unverzüglich auf Richtigkeit und Beschaffenheit zu kontrollieren. Mängel können nach der Wahl von der Stein & Keramik Solutions GmbH durch Nachbesserung oder Nachlieferung behoben werden. Ist die Beseitigung eines Mangels nach Lage der Dinge unmöglich oder würde sie einen unverhältnismäßig hohen Aufwand verursachen, kann sie durch die Stein & Keramik Solutions GmbH verweigert werden. In diesem Fall, und wenn die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Vertragspartner nur Preisminderung begehren, es sei denn die Stein & Keramik Solutions GmbH stimmt einer Wandlung zu.

Die Haftung von der Stein & Keramik Solutions GmbH für Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsansprüche des Vertragspartners beschränken sich auf Verbesserung, Preisminderung sowie Nachtrag des Fehlenden. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt die Abnahme, Lieferungen und Leistungen wegen nur geringfügiger Mängel abzulehnen.

Liefer- und Leistungsverzögerungen sowie Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen oder zur Verfügung gestellten Unterlagen entstehen, werden von der Stein & Keramik Solutions GmbH nicht vertreten und können nicht zum Verzug von der Stein & Keramik Solutions GmbH führen.

Im Falle unberechtigter Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist die Stein & Keramik Solutions GmbH berechtigt, die angefallenen Kosten dem Vertragspartner mit den jeweils gültigen Kostensätzen in Rechnung zu stellen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Stein & Keramik Solutions GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten und an den durch Be- und Verarbeitung entstehenden Produkten bis zur Erfüllung aller jetzt bestehenden oder künftig gegen den Vertragspartner entstehenden Forderungen vor. Der Eigentumsvorbehalt bezieht sich auch auf jene Geldbeträge, die auf Grund der Veräußerung der von der Stein & Keramik Solutions GmbH erbrachten Lieferungen und Leistungen beim Vertragspartner eingehen. Der Vertragspartner ist zur gesonderten Aufbewahrung dieser Geldbeträge und zur Verständigung und Offenlegung dieser abgesondert verwahrten Beträge verpflichtet. Von Maßnahmen, welche den Eigentumsvorbehalt gefährden könnten, ist die Stein & Keramik Solutions GmbH sofort zu verständigen.

Der Vertragspartner trägt alle Kosten für Interventionen und aller Abwehrmaßnahmen, welche die Stein & Keramik Solutions GmbH für erforderlich erachtet. Gerät der Vertragspartner in Zahlungsverzug, so ist die Stein & Keramik Solutions GmbH ohne weitere Mahnung berechtigt, sein Eigentum in Besitz zu nehmen und auf Kosten des Vertragspartners abzutransportieren, ohne dass darin ein Rücktritt vom Kaufvertrag liegt. Die Rücknahme erfolgt lediglich zur Sicherung unserer Forderungen. Der Vertragspartner bleibt zur Erfüllung verpflichtet.

8. Verbraucherschutz

Verbraucher werden darauf aufmerksam gemacht, dass Ihnen bei allen Vertragsabschlüssen, welche außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten der Fa. Stein & Keramik Solutions GmbH geschlossen werden, ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zusteht. Dieses Rücktrittsrecht ist binnen 14 Tagen nach Vertragsschluss schriftlich gegenüber der Stein & Keramik Solutions GmbH zu erklären.

9. Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht als vereinbart. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht für A-4222 St. Georgen/Gusen vereinbart. Als Erfüllungsort für alle Leistungen wird, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wird, der Standort von der Stein & Keramik Solutions GmbH in A-4222 St. Georgen/Gusen vereinbart.